Sozialpässe in Nordrhein-Westfalen (SozPassNRW)

Hintergrund

Mit der Einführung eines Sozialpasses soll Personen mit geringen finanziellen Ressourcen auf kommunaler Ebene die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben leichter ermöglicht werden. Sozialpässe berechtigen Personen in Armutslagen, vergünstigte Kultur- und Freizeitangebote sowie weitere kommunale Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Dazu zählen etwa ermäßigte Eintrittspreise für Theater, Museen, Ausstellungen, Bildungsangebote, Schwimmbäder, Sportveranstaltungen oder Ferien- beziehungsweise Seniorenfreizeiten. Darüber hinaus bieten sie häufig kostenlosen oder stark vergünstigten Zugang zu Kleidung, Lebensmitteln und weiteren Gebrauchsgegenständen. Die Bündelung von Ermäßigungen in einem Sozialpass verringert die Stigmatisierung von Menschen in Armutslagen, da sie bei teilnehmenden Dienstleistern nicht mehr amtliche Bescheide mit sensiblen Daten vorlegen müssen. Da es sich um eine freiwillige Leistung der Kommunen handelt, ist deren administrative Ausgestaltung i.d.R. in der alleinigen kommunalen Kompetenz.

Lange fehlten systematisch erhobene Daten zu Formen und Verbreitung von Sozialpässen. Auf Initiative des Netzwerks von Menschen mit Armutserfahrung „Experten in eigener Sache“ wurde 2019 erstmals eine landesweite Erhebung in Nordrhein-Westfalen durchgeführt. Insgesamt zeigt sich, dass der Sozialpass ein sozialpolitisches Instrument mit viel Variabilität ist, das sich gezielt an die kommunale Ausgangs- und Bedürfnislage anpassen lässt. Aufgrund des institutionell-formalen Fokus der bisherigen Forschung blieb die Nutzer*innenperspektive, die Praxis der Ausgestaltung und die Frage nach der Inanspruchnahme jedoch unterbelichtet. Diese Aspekte sind nun Schwerpunkte der laufenden Untersuchung. Sie erhebt zudem, wie Anreize zur Einführung von Sozialpässen auf kommunaler Ebene erhöht werden können und welche politischen Initiativen auf Kreis- und Landesebene dies sinnvoll unterstützen.

Zielsetzung

Gefördert vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) knüpft das laufende Forschungsprojekt „Sozialpässe in Nordrhein-Westfalen – Sachstandserhebung und Expertise zur Verbreitung und Gestaltung eines Instruments zur Teilhabeförderung in Armutslagen“ (SozPassNRW) an die vorliegende Studie an und stellt folgende Leitfragen in den Mittelpunkt:

1. Wie entwickelt sich die Verbreitung und kommunale Gestaltung von Sozialpässen in Nordrhein-Westfalen im zeitlichen Verlauf?
2. Wie gestaltet sich die Nutzung von Sozialpässen durch die berechtigten Zielgruppen?
3. Und lassen sich in der Gesamtbetrachtung charakteristische Fallkonstellationen in der kommunalen Gestaltung der Sozialpässe erkennen?

In einem ersten Schritt erfolgt im Rahmen einer Recherche und einer Online-Umfrage eine Vollerhebung von Sozialpässen in Nordrhein-Westfalen und Aspekten ihrer kommunalen Ausgestaltung im zeitlichen Vergleich. Anhand von Interviews mit Akteur*innen der öffentlichen Verwaltung werden anschließend in einem qualitativen Zugang beobachtete Muster und Fallkonstellationen vertieft untersucht. Dier Ergebnisse werden Ende 2025 in Form einer wissenschaftlichen Expertise veröffentlicht.