Stephan Grigat in Enquete-Kommission im Berliner Abgeordnetenhaus gewählt

Die Einrichtung der Kommission wurde im Parlament im Dezember 2024 auf Initiative der schwarz-roten Regierungskoalition als Reaktion auf den starken Anstieg von Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit und Diskriminierung, insbesondere gegen People of Color und Sinti und Roma, beschlossen. Ziel des 24 Mitglieder umfassenden Gremiums ist die Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie zur wirksamen Begegnung von Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jeder Form von Diskriminierung im Land Berlin.

Im Rahmen einer umfassenden Bedarfsanalyse sollen zu Beginn Diskriminierungsformen und -strukturen in der Berliner Gesellschaft identifiziert und herausgestellt werden, welche gut funktionierenden Initiativen und Maßnahmen sich positiv auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt auswirken. Dabei soll auch der Frage nach struktureller Benachteiligung von Gruppen nachgegangen und gemeinsam überlegt werden, wie die Selbstbefähigung dieser Gruppen zur Überwindung von Diskriminierung gestärkt werden kann - beispielsweise durch Präventionsmaßnahmen, Verknüpfung mit bestehenden Gesetzen oder durch Gesetzesänderungen wie beispielsweise die Verankerung von Antisemitismusbekämpfung in der Landesverfassung. Auch die Bedeutung integrationspolitischer Maßnahmen und Initiativen zur Förderung von Begegnungen und zur Stärkung des Wir- und Zusammengehörigkeitsgefühls der Menschen sollen erörtert und Handlungsempfehlungen zur Förderung einer offenen Gesellschaft, die gegen Polarisierung resilient ist, erarbeitet werden.

Neben 13 Abgeordneten aus den Fraktionen der CDU, der SPD, dem Bündnis 90/Die Grünen und der Linken wurden insgesamt 11 Sachverständige in das Gremium gewählt. Neben Stephan Grigat (katho) wurden der israelisch-deutsche Psychologe und Extremismusexperte Ahmad Mansour gewählt sowie Marcus Funck (TU Berlin), Maisha-Maureen Auma (Erziehungswissenschaftlerin von der Hochschule Magdeburg-Stendal),  Barbara Zehnpfennig (Politikwissenschaftlerin mit den Forschungsschwerpunkten Totalitarismus und Extremismus), Cihan Sinanoglu (Deutsches Zentrum für Integrations- und Migrationsforschung), Jamuna Oehlmann (Projekt „Allianz für Islamismusprävention und Demokratieförderung“), Dervis Hizarci (Leiter der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus), Marina Chernivsky (Psychologin und Geschäftsführerin der Beratungsstelle bei antisemitischer Gewalt und Diskriminierung: OFEK), Roland Roth (Politikwissenschaftler und Bürgerrechtler) sowie Saraya Gomis (ehemalige Berliner Staatssekretärin für Vielfalt und Antidiskriminierung).

Die Kommission ist vorerst auf zwei Jahre angelegt und wird heute, am 28. März 2025, mit einer konstituierenden Sitzung ihre Arbeit aufnehmen. Noch in diesem Jahr soll ein Zwischenbericht erscheinen, für Ende 2026 ist ein Abschlussbericht geplant.

Stephan Grigat

Stephan Grigat ist Professor für Theorien und Kritik des Antisemitismus an der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen und Leiter des Centrums für Antisemitismus- und Rassismusstudien (CARS) in Aachen. Er ist Research Fellow an der Universität Haifa und am London Center for the Study of Contemporary Antisemitism, Autor von „Die Einsamkeit Israels: Zionismus, die israelische Linke und die iranische Bedrohung“ (Konkret 2014), Herausgeber von „Kritik des Antisemitismus in der Gegenwart“ (Nomos 2023) und Mitherausgeber von „Erinnern als höchste Form des Vergessens? (Um-)Deutungen des Holocaust und der Historikerstreit 2.0“ (Verbrecher 2023). In Kürze erscheint „Vom Antisemitismus zum Hass auf Israel. Interventionen zur Kritik des Antisemitismus“ (Budrich 2025).